UN-Ermittler: Israelische „Siedlungen“ kommen einem Kriegsverbrechen gleich

Michael Lynk, UN-Menschenrechtsermittler, fordert die Länder auf, Israel für seine „illegale Besetzung“ Kosten aufzuerlegen.

Michael Lynk, der Menschenrechtsermittler der Vereinten Nationen, schlug am Freitag auf Israel ein und sagte, dass jüdische Gemeinden in Ostjerusalem und Judäa und Samaria ein „Kriegsverbrechen“ seien, während er die Länder aufforderte, Israel für seine „illegale Besetzung“ Kosten aufzuerlegen ".

Lynk, der „Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten“, äußerte sich während einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrats (UNHRC) und wurde von Reuters zitiert .

"In meinem Bericht komme ich zu dem Schluss, dass die israelischen Siedlungen einem Kriegsverbrechen gleichkommen", wird Lynk von der Nachrichtenagentur zitiert.

Lynk fügte hinzu, dass „Siedlungen“ gegen ein absolutes Verbot verstoßen, dass eine Besatzungsmacht einen Teil ihrer Zivilbevölkerung in ein besetztes Territorium überführen darf und damit die Definition eines Kriegsverbrechens gemäß dem Römischen Statut zur Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) erfüllt.

Die israelische UN-Mission in Genf lehnte Lynks Bericht in einer Erklärung gegenüber Reuters als "neuesten einseitigen und voreingenommenen Bericht gegen Israel" ab und beschuldigte ihn, die Augen vor Verstößen der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Hamas in Gaza zu verschließen.

Lynk forderte vor zwei Jahren ein internationales Verbot aller Produkte, die in „israelischen Siedlungen“ hergestellt werden.

Zuvor forderte Lynk Sanktionen gegen Israel und sagte, dass „Israel sehr vom Handel mit der Außenwelt abhängig ist... Es gab Einvernehmen, dass Israel keine präferenziellen Handelsabkommen mit der EU abschließen würde, wenn plötzlich die vielen und vielfältigen Formen der militärischen, wirtschaftlichen oder akademischen Zusammenarbeit mit Israel jetzt enden würden… denke ich Sie würden beginnen, einen grundlegenden Wandel in der Haltung der gewöhnlichen Israelis und der israelischen Regierung zu sehen. Aber das muss passieren. Jede Reise von tausend Meilen beginnt mit einem einzigen Schritt. Dies könnte der erste Schritt sein, den wir unternehmen müssen.“

Der UNHRC ist berüchtigt für seine langjährige Voreingenommenheit gegenüber Israel. Der frühere US-Präsident Donald Trump ist 2018 deshalb aus dem UNHRC ausgetreten .

Die Biden-Administration kehrte jedoch Anfang dieses Jahres zu der Organisation zurück, obwohl sie ihren „unverhältnismäßigen Fokus“ auf Israel einräumte .

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Von Maina Kiai from Nairobi, Kenya - UNSRs Christof Heyns and Maina Kiai open the Member States briefing on the project to develop recommendations for managing peaceful protests, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=45050308

Sonntag, 11 Juli 2021