Nordirlands Regierungschefin formell abgetreten

Nordirlands Regierungschefin formell abgetreten


Die nordirische Regierungschefin Arlene Foster ist nun offiziell zurückgetreten, nachdem sie diesen Schritt bereits vor einigen Wochen bekanntgegeben hatte.

Nordirlands Regierungschefin formell abgetreten

Parteikollegen hätten sie von dem Posten verdrängt. Die 50-Jährige hatte neben ihrem Amt als Erste Ministerin Nordirlands auch den Vorsitz der protestantischen Democratic Unionist Party (DUP) inne. Auch dieses Amt habe sie kürzlich niedergelegt. Als Nachfolger für den Posten des Regierungschefs wolle die Partei den 39 Jahre alten Paul Givan nominieren.

Allerdings sei auch das Einverständnis der katholisch-republikanischen Partei Sinn Fein notwendig. Diese müsse nach dem Rücktritt Fosters innerhalb von sieben Tagen ihre Vize-Regierungschefin - derzeit Michelle O’Neill - ebenfalls formell neu benennen. Laut Berichten könnte die Partei diesen Schritt wegen Streitigkeiten mit der DUP um ein geplantes Gesetz zur Stärkung der irischen Sprache blockieren. Die scheidende Regierungschefin Foster habe ihre Partei dazu aufgerufen, das Gesetz wie bislang vereinbart umzusetzen.

Die beiden Parteien, die die zwei großen Lager in der Bevölkerung Nordirlands repräsentieren, arbeiteten gemäß dem als Karfreitagsabkommen bekannten Friedensabkommen gleichberechtigt in der Regionalregierung Nordirlands zusammen.

Ein Jahr später habe die Welthandelsorganisation der EU erlaubt, Zölle auf US-Waren im Wert von 4 Milliarden Dollar zu verhängen, weil die USA ungerechtfertigte Beihilfen an Boeing gegeben hätte. Im März 2021 habe es eine Einigung gegeben, die Zölle wegen der Flugzeugsubventionen vorübergehend auszusetzen.


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Screenshot


Wednesday, 16 June 2021

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