Musiker in Bayern klagen gegen Kultur-Lockdown

Prominente Musiker wie die Stargeigerin Anne-Sophie Mutter und der Bariton Christian Gerhaher wollen gegen die coronabedingten Schließungen kultureller Einrichtungen in Bayern vorgehen.

Man hätte eine Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht, habe die Initiative „Aufstehen für die Kunst“ in München mitgeteilt. Die Künstler würden sich damit gegen eine entsprechende Regelung in der 12. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Bundeslandes wenden. Das darin enthaltene Verbot von Kulturveranstaltungen sei rechtswidrig und verletze die von der Bayerischen Verfassung geschützten Rechte auf Kunstfreiheit und freie Berufsausübung, würden sie argumentieren. Stellvertretend für die Initiative hätten neben Mutter und Gerhaher auch Wolfgang Ablinger-Sperrhacke, Kevin Conners, Hansjörg Albrecht und Thomas Hengelbrock geklagt.

Eine Popularklage sei eine Klage, die jeder erheben kann, ohne selbst direkt betroffen zu sein. Sie sei in Deutschland nur in Ausnahmefällen zugelassen – etwa in der Verfassung des Freistaates Bayern.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv

Freitag, 19 März 2021